Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von espero:

§ 1 Geltungsbereich

Es gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen espero e.K., Martin-Luther-King-Str. 1a, 35394 Gießen (im nachfolgenden “Verkäufer” genannt) und dem Besteller (im nachfolgenden “Käufer” genannt) ausschließlich nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt.

§ 2 Vertragsschluss

Die im gesamten Web-Auftritt dargestellten Produkte des Verkäufers stellen für den Käufer einen unverbindlichen digitalen Katalog und kein rechtlich bindendes Angebot dar. Für den Katalog gilt “solange der Vorrat reicht”. Der Käufer kann Waren zunächst per Klick auf “In meinen Warenkorb” in einem digitalen Warenkorb sammeln. Über den Warenkorb kann er durch Klick auf “Weiter zur Kasse” zum letzten Schritt des Bestellvorgangs gelangen. Erst durch Klick auf den Button “Jetzt bestellen und Tiere schützen” gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der Waren im Warenkorb ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, indem der Verkäufer mittels einer E-Mail die Bestellung des Käufers annimmt.

§ 3 Widerrufsrecht

Innerhalb von 14 Tagen haben Sie das Recht diesen Vertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt ab dem Zeitpunkt, an dem Sie oder ein von Ihnen Bevollmächtigter die Produkte in Besitz genommen hat. Sie müssen uns durch eindeutige Erklärung in Textform (z.B. per Post oder E-Mail) oder durch schlichte Rücksendung der Ware darüber informieren, dass Sie diesen Vertrag widerrufen, um von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen. Zur Wahrung der Frist ist es ausreichend, die Mitteilung vor Ablauf der Widerrufsfrist abzuschicken. Der Widerruf ist zu richten an: espero, Martin-Luther-King-Str. 1a, 35394 Gießen | mail@espero-clothing.de). Dafür haben Sie die Möglichkeit, das zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular zu nutzen.

Widerrufsfolgen

Innerhalb von 14 Tagen, nachdem Ihre Widerrufserklärung bei uns eingegangen ist, haben Sie die Produkte an folgende Adresse zu senden:
espero c/o Tim Weinel
Martin-Luther-King-Str. 1a
35394 Gießen

Es reicht zur Wahrung der Frist aus, die Waren innerhalb der 14 Tage abzuschicken. Für die Rücksendung der Waren tragen Sie die unmittelbaren Kosten. Für einen etwaigen Wertverlust in Folge einer Beschädigung der Ware müssen Sie nur dann aufkommen, sofern ein solcher durch einen Umgang mit der Ware Ihrerseits eingetreten ist, der nicht auf die Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften oder der Funktionsweise zurückzuführen ist.

Innerhalb von 14 Tagen, nachdem Ihre Widerrufserklärung bei uns eingegangen ist, erstatten wir Ihnen sämtliche von Ihnen erhaltene Zahlungen inkl. der gezahlten Lieferkosten. Die Rückerstattung erfolgt auf dem gleichen Wege, auf dem die Zahlung erfolgt ist. Die Rückerstattung erfolgt Zug um Zug nach Rücksendung der Ware. Entgelte werden für die Rückzahlung keine erhoben.

Wir sind nach Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EGBGB für Rücksendungen außerhalb von Deutschland verpflichtet, den Käufer zu informieren, dass er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung gem. §357 Abs. 6 S. 1 BGB zu tragen hat.

§ 4 Lieferung

Die Lieferung der Produkte innerhalb Deutschlands erfolgt an die vom Käufer beim Bestellvorgang hinterlegte Adresse innerhalb von ca. 6-8 Werktagen nach Zahlungseingang des Käufers auf dem Konto des Verkäufers. Innerhalb der EU, außerhalb Deutschlands, erfolgt die Lieferung der Produkte an die vom Käufer beim Bestellvorgang hinterlegte Adresse innerhalb von ca. 12-14 Werktagen nach Zahlungseingang des Käufers auf dem Konto des Verkäufers. Sollte der Verkäufer nicht zur Lieferung der bestellten Produkte, etwa wegen fehlender Verfügbarkeit des bestellten Produkts, in der Lage sein, ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall ist der Verkäufer verpflichtet den Käufer unverzüglich darüber zu informieren, dass das bestellte Produkt nicht verfügbar ist.

Die Kosten einer Rücksendung werden vom Verkäufer im Falle von fehlerhafter Ware oder falsch zusammengestellter Ware übernommen. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Käufer unverzüglich erstattet. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§ 5 Versandkosten

Der Versand innerhalb von Deutschland ist kostenfrei. Innerhalb der EU, außerhalb Deutschlands, beträgt der Versand 9,80 Euro und ist vom Käufer zu tragen. Ein Versand in andere Länder wird zurzeit nicht angeboten.

§ 6 Fälligkeit, Zahlung und Verzug

Zur Zahlung kann der Kunde zwischen Vorkasse (Überweisung), Sofort-Überweisung (Online-Banking) und PayPal wählen. Bei Zahlung über Drittanbieter gelten deren allgemeine Geschäftsbedingungen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig. Der Versand der Produkte erfolgt erst nach Erhalt der Zahlung. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer nach erfolgloser Setzung einer Frist zum Rücktritt berechtigt.

§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Sind Gegenansprüche des Käufers rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer unbestritten, steht dem Käufer ein Recht zur Aufrechnung zu. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur zu, wenn der Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Preise

Für sämtliche Bestellungen gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers. Der Verkäufer hat das Recht die Preise zu ändern. Sämtliche Preise enthalten bereits die zum jeweiligen Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland gültige Umsatzsteuer.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung durch den Käufer bleibt die Ware im Eigentum des Verkäufers.

§ 10 Gewährleistungsbestimmungen

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Für gesetzliche Gewährleistungsansprüche beträgt die Gewährleistungspflicht 2 Jahre. Gesetzliche Gewährleistungsansprüche bleiben selbst dann unberührt, wenn der Verkäufer besondere Garantien vergeben sollte. Gesetzliche Gewährleistungsrechte bestehen bei sämtlichen angebotenen Waren. Ausgenommen von den Gewährleistungen sind solche Schäden, die sich auf gewöhnlichen Verschließ, falsche Pflege oder unsachgemäßen Gebrauch der Produkte zurückführen lassen.

§ 11 Mängelhaftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, liegt ein Mangel an einem Produkt vor. Die Ansprüche daraus können vom Käufer nicht abgetreten werden. Der Käufer ist verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen und auf dessen Kosten an den Verkäufer zurückzusenden, wenn die Nacherfüllung des Verkäufers im Wege der Ersatzlieferung erfolgt ist. Die Rücksendung der mangelhaften Ware erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften. Unter den gesetzlich geregelten Vorschriften behält sich der Verkäufer vor, Schadenersatz geltend zu machen. Ab dem Zeitpunkt der Lieferung beträgt die Verjährungsfrist 24 Monate. Wenn die Schadensursache durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit hervorgerufen wird, haftet der Verkäufer unbeschränkt.

Darüber hinaus haftet der Verkäufer auch die fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten, durch die die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wurde oder für Pflichtverletzungen, durch deren Erfüllung eine ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst möglich ist und auf deren Einhaltung der Käufer vertraut. In einem solchen Fall haftet der Verkäufer für den vertragstypischen Schaden. Für eine leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorgenannten Pflichten haftet der Verkäufer nicht. Bei arglistig verschwiegenen Mängeln, bei einem Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Produktbeschaffenheit oder bei einer Verletzung von Gesundheit, Leben oder Körper gelten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht. Unberührt bleibt weiterhin die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Wird die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen, dann gilt dies auch für die persönliche Haftung von Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmern und Vertretern.

§ 12 Produktbeschreibungen

Bitte beachten Sie die Beschreibungen der Produkte, da die Abbildungen der Produkte durch verschiedene Darstellungen von Hardware und Software von den Originalen abweichen kann.

§ 13 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Keine Anwendung finden die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist der Geschäftssitz des Verkäufers in 35394 Gießen, sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, gilt dasselbe.

§ 14 Teilunwirksamkeit

Die Wirksamkeit übriger Bestimmungen bleibt unberührt, sollten eine der Bestimmungen unwirksam sein. Um den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitestgehend zu erreichen, bemühen sich beide Parteien im Falle unwirksamer Bestimmungen diese durch wirksame zu ersetzen.

§ 15 Speicherung der Vertragstexte

Der Käufer kann den Vertragstext vor dem Absenden seiner Bestellung drucken oder speichern, in dem er die Druck- oder Speicherfunktion seines Browsers nutzt. Zudem erhält der Verkäufer eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die hinterlegte E-Mail-Adresse. Mit der Bestellbestätigung erhält der Käufer eine Kopie der AGB inkl. Widerrufsbelehrung.

§ 16 Geschäfte mit Kaufleuten

Für Geschäfte mit Kaufleuten gelten die vorgenannten Bestimmungen bezüglich Widerruf und Rücksendung nicht. Für Kaufleute gelten die gesetzlichen Vorschriften. Gerichtsstand ist bei Kaufleiten für beide Vertragsparteien die Stadt Gießen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 17 Salvatorische Klausel

Sind einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtlich ganz oder teilweise unwirksam oder verlieren sie ihre Rechtswirksamkeit, bleibt hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten in diesem Fall stets die gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

Stand: 28.04.2023